Es ist eine neue Sperrklausel beschlossen, die ab 2029 gelten wird. Dies sind die letzten freien Wahlen zum EU-Parlament. Die ÖDP hatte dies erstritten, aber leider beim Thema Corona versagt, obwohl alles was die Regierigen hier taten aufgrund des ÖDP-Programms dier Partei zum Widerstand hätte führen müssen.

Im Grundsatzprogramm der ÖDP, das ich noch mitbeschlossen habe, steht:

"Wir bekennen uns entschieden zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung, wie sie das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und die Verfassungen der Länder vorgeben. Das Grundgesetz setzt auf Demokratie, auf den bestimmenden Einfluss durch Bürgerinnen und Bürger. Dies hat den Menschen in Deutschland ein Maß an Freiheit, Rechtssicherheit und Gestaltungsmöglichkeit gegeben, das nicht hoch genug eingeschätzt werden kann.

Die ÖDP stellt sich jeglichen politischen Kräften entgegen, die diese freiheitlich-demokratische Grundordnung infrage stellen oder gefährden."

Willkürliche Vergehen gegen Grundrechte hätte die ÖDP demnach angreifen müssen. Die ÖDP hätte aus ihrem natiurverständnisd hweraus ein anderes Handeln fordern müssen, dass das Wissen über das Immunsystem nutzt und gegen Infektion resillient zu machen. Eine Partei die sich gegen die Agrar-Gentechnik wendet kann doch nicht dafür sein, dass am Menschen ein Großversuch mit einer unausgereiften Gentherapie vollzogen wird. Ich habe bis 2020 für die ÖDP geworben, aber ich sehe seitdem nicht mehr, dass die ÖDP ihr Programm ins handeln umsetzt. Im Gegenteil, ich hjabe immer mehr den Eindruck dass es eine narzistische Selbstverliebtheit viuelen ÖDP-lern unmöglich macht, diese Themen zu erkennen. Ich kene einige ÖDP-ler, die wach sind und was tun, darunter zwei ehemalige Bundesvorsitzende, aber die Partei ignoriert deren Aktivitäten einfach, anstatt damit in den EU-Wahlkampf zu gehen.

Ich habe bis 2020 auf vielen Demos oft als einziger die ÖDP-Fahne hochgehalten, habe mit der ÖDP-Fahne vor Bundesparteitagen von SPD und Grünen gestanden, obwohl ich 2014 ausgeschlossen wurde. Damals hatte ein Bundesvorstand genau gegen diesen zitierten Text in meinen Augen verstoßen, der dann seine Machtmittel für einen Parteiausschluss einsetzte. Ich gab aber auch nach dem Ausschluss nicht auf und stand vor allen Bundesparteitagen mit Protestschildern und Flugblättern, so dass im Herbst 2014 der Bundesvortsitzende abgewählt wurde, die neue Bundesvoritzende so gerade die absolute Mehrheit schaffte und ich ich hielt durch bis 2016 ein Beschluss gefasst wurde, der sich von dem distanzierte, was meine Kritik hervorgerufen hatte. Ein Wiedereintritt wurde vom Landesverband NRW jedoch verhindert, die dem alten Vorstand nachtrauerten. Ich hzabe dafür gekämpft das Dr. Buchner 2014 EU-Spitzenkandidat wurde, es war meine letzte Aktion auf einen ÖDP-Parteitag, gegen Buchner und Frankenberger formell anzutreten, um Buchner empfehlen zu können, der durch seine Taten bewiesen hatte, dass er der beste Kandidat für den ersten Sitz der ÖDP war. Er ist der einzige der ersten 10 Bewerber, die dann ohgne Stichwahl gewählt wurden. 6 Jahre lang saß jemand im EU-Parlament, zu dessen Aufstellung auf Platz 1 ich massiv begetragen habe. Denn zu Anfang war Dr. Buchner als früherer Parteivorsitzender über den Vorstand so entsetzt, dass er alles hinschmeißen wollte. Ich habe ihn damals gebeten, den Landesvorsitz in Berlin zu behalten für seinen Einfluss auf Parteitage und sich darauf vorzubereiten für das EU-Parlament anzutreten, um zu verhindern, dass der, den er kritiosiert, da hin kommt. Und das hat dann geklappt. Ich habe so gesehen sehr erfolgreich Politik gemacht in dem kleinen Zeitfenster, wo die ÖDP die Chgance hatte, ein EU-Mandat bekommen. Ich habe dafür einen hohen Preis bezahlt, den Parteiausschluss. Aber wenn ich sehe was aus der ÖDP geworden ist, muss ich festestellen, dass dies nicht das schlimmste ist. Wichtiger ist, dass es mir gelungen ist, auf bundespolitischer Ebene was zu bewegen. Und das gelingt den wenigsten Politikern sonstiger Parteien.

Auf lokaler Ebene gelang mir einmal zu einer kleinen Truppe zu gehören, die die Bürgermeisterwahl gegen den gemeinsammen Bewerber von CDU und SPD gewann. Auch wenn der sich bei Corona von der Panik erfassen ließ, war dies ein Segen für unsere Stadt, an dem ich m itwiurken durfte. Trotz der aktivsten Mitwirkung
an diesem Erfolg durch Inbfostände, Flugblätter und Briefing über das kommunalpolitische Geschehen der letzten Jahre wurde ich aus der Fraktion der Wählergemeinschaft geworfen, weil ich die Corona-Maßnahmen kritisierte. Die Briefing-Texte stehen auf meinem Blog und gingen immer, wenn ich die fertig hatte per Mail an den Kandidaten: Viertürmeblog für Radevormwald Oberberg Politik

Das Bild ist vom Herbst 2023, Mitglieder der ÖDP hatten da noch immer solche Angst, dass die es öffentlich zur Schau stellten, Maske zu tragen. Evt. auf das Bild klicken um alles zu sehen, es ist sas Twitterkonto des Landesverbandes NRW und kein Privatkonto eines virophoben Einzelgängers.