Belastende Akten
Filz und Manipulation: Wie ein Grünen-Netzwerk beim Atomausstieg täuschte
Recherchen des Cicero belegen, wie ein Netzwerk von Grünen-Politikern und Anti-Atom-Ideologen manipulativ die Abschaltung der Kernkraftwerke durchsetzen wollte: gegen die Faktenlage und gegen die Vernunft. Eine „filzartige“ Clique in Grünen-Ministerien sabotierte Deutschland.
Der Atomausstieg war über Jahre das Herzensprojekt der Grünen – und wurde schließlich umgesetzt. Während die Atomkraft global eine Renaissance erlebt, hat Deutschland seine letzten AKW, die zu den sichersten und zuverlässigsten der Welt zählen, mitten in einer Energiekrise stillgelegt. Für viele absolut unverständlich.
Wie lief der Entscheidungsprozess dazu ab? Was – und wer – trieb die Grünen Ministerien für Umwelt und für Wirtschaft, insbesondere letzteres, konkret an? Das Magazin Cicero forderte beim Wirtschaftsministerium Akteneinsicht – doch Habecks Behörde mauerte, wollte keine Auskünfte erteilen. Der Cicero klagte daraufhin auf Akteneinsicht. Mit Erfolg: Ein Richter befand, Habecks Geheimhaltung war rechtswidrig.
In der Folge mussten die Dokumente herausgegeben werden. „Sie sind äußerst brisant, weil sich jetzt herausstellt, wie im Habeck-Ministerium getrickst und getäuscht wurde, um die Öffentlichkeit (aber auch den zuständigen Minister selbst) hinters Licht zu führen“, schreibt Alexander Marguier, Chefredakteur des Magazins. Redakteur Daniel Gräber arbeitete die Akten durch und dokumentierte dies in dem Artikel „Habecks Geheimakten: Wie die Grünen beim Atomausstieg getäuscht haben“.
Der deutsche Sonderweg muss „verteidigt werden“
Die Akten belegen, wie eine kleine grüne Clique im Führungsstab des BMWK Politik machte – gegen die Interessen Deutschlands, gegen die Faktenlage, und am Ende auch am eigenen Minister vorbei. Die Expertise der mit Steuergeld bezahlten Fachleute im eigenen Ministerium spielte kaum eine Rolle, schreibt der Cicero – meistens wurden sie gar nicht erst gefragt. Die von Grünen-Parteisoldaten durchsetzten Führungszirkel der Ministerien für Energie und Wirtschaft sowie des für nukleare Sicherheit zuständigen Umweltministeriums machten alle wesentlichen Schritte unter sich aus. Ihr Entschluss stand fest: Den Traum vom Atom-Ende endlich über die Ziellinie bringen, koste es, was es wolle. „Wenn die Fachreferate beider Ministerien doch mal ihre Einschätzung mitteilen durften, wurde diese meist übergangen – oder gezielt verfälscht. Wer stattdessen immer Gehör fand: die Partei und die Bundestagsfraktion der Grünen“, schreibt der Cicero.
Parteipolitische Interessen vor allem anderen: Das prägt den Entscheidungsprozess rund um den Atomausstieg und die Laufzeitverlängerungs-Debatte 2022. Schon in den gerichtlichen Verhandlungen zur Cicero-Klage argumentieren Ministerialbeamte, der totale Sonderweg des Atomausstieges müsse „zukünftig sowohl gesellschaftlich als auch gegenüber den internationalen und europäischen Partnern verteidigt werden“. Deswegen dürfe man die Akten nicht freigeben – „die Verhandlungspartner der Bundesregierung könnten der Bundesregierung – bei einer Offenlegung der Dokumente – die entwickelten Argumente entgegenhalten.“
Graichen und Co.: „filzartiges“ Grünen-Netzwerk manipulierte die Atom-Politik
Das Magazin schreibt über ein „dichtes, filzartiges Netzwerk“ von Grünen-Funktionären, das die deutsche Energiepolitik beherrsche. Mittendrin: Der ehemalige Habeck-Staatssekretär Patrick Graichen. Er gehörte, zusammen mit den Staatssekretären im Umweltministerium Stefan Tidow und Gerrit Niehaus zu den treibenden Kräften. Die grünen Staatssekretäre waren die zentralen Figuren im monatelangen Gezerre um die AKW-Laufzeitverlängerung. Sie tauschten sich ständig aus, sprachen sich scheinbar mehr miteinander ab als mit ihren Ministern. „Und sie waren sich von vornherein einig: Ein Abrücken vom
Atomausstieg darf es nicht geben. Fachliche Argumente, die dafürsprechen, sollten gar nicht erst bekannt werden“, schreibt der Cicero. Nicht einmal dem eigenen Minister.
Selbst vor direkter, wahrheitswidriger Manipulation schreckte die Clique nicht zurück. Aus den Akten geht zweifelsfrei hervor, dass Umwelt-Staatssekretär Niehaus einen Vermerk von Fachleuten einfach umformulierte und so in das Gegenteil verkehrte. Unter der Überschrift „Laufzeitverlängerung deutscher Kernkraftwerke – Mit der nuklearen Sicherheit verträgliche Szenarien“ wurde darin ursprünglich dargelegt, was aus technischer Sicht möglich gewesen wäre. Die Verfasser, allesamt unpolitische Experten im Bundesumweltministerium, beschreiben einen Weiterbetrieb der damals noch laufenden Atomkraftwerke „über mehrere Jahre“ als „mit der Aufrechterhaltung der nuklearen Sicherheit vereinbar“.
Staatssekretär Niehaus bekam den Vermerk auf seinen Schreibtisch – und nahm elementare Änderungen daran vor. In der neuen Niehaus-Version fehlte plötzlich die Aussage, dass eine echte Laufzeitverlängerung mit neuen Brennstäben für mehrere Jahre sicherheitstechnisch möglich wäre. Stattdessen stand dort ganz oben und fett gedruckt: „Die Abteilung S (Nukleare Sicherheit, Strahlenschutz) kommt zu dem Ergebnis, dass die Verlängerung der Laufzeit der drei noch laufenden Atomkraftwerke über den gesetzlich festgelegten und planerisch zugrunde gelegten 31.12.2022 hinaus sicherheitstechnisch nicht vertretbar ist. (…) „Eine Laufzeitverlängerung ist aus Gründen der nuklearen Sicherheit abzulehnen.“
Atom-Debatte „den Stecker ziehen“ – auf Basis eines „grob falschen“ Papiers
Das war offenkundig eine gezielte Manipulation, eine Lüge – was sich auch daran zeigt, dass eine Laufzeitverlängerung ja am Ende doch beschlossen wurde, wenn auch nur für wenige Monate. Das Brisanteste daran: Offenbar wurde dieser von Falschinformationen geprägte Vermerk dem Wirtschaftsministerium geschickt – Robert Habeck bekam den wahren Vermerk wohl nie zu sehen und wurde von Staatssekretären manipuliert.
Umwelt-Staatssekretär Stefan Tidow schickte am 3.März den von Gerrit Niehaus manipulierten Vermerk ins Wirtschaftsministerium, an seinen Duzfreund Patrick Graichen. Graichen entwarf daraufhin einen fünfseitigen Vermerk zur „Prüfung des Weiterbetriebs von Atomkraftwerken aufgrund des Ukraine-Kriegs“. Er kam darin zum politisch gewünschten Ergebnis: Nach „einer Abwägung von Nutzen und Risiken“ sei eine Laufzeitverlängerung nicht zu empfehlen. Der Text strotzte wohl vor Falschbehauptungen und Unwissen – selbst Niehaus schrieb seinem Chef Tidow daraufhin, dass der Text an vielen Stellen „grob falsch“ sei. Doch zu diesem Zeitpunkt hatte Graichen seinen Vermerk bereits dem Minister geschickt. Habeck lobte daraufhin in einer Mail an Graichen und Tidow dieses „famose“ Papier und formulierte es kurzerhand zu einem Text für die Öffentlichkeit um: „weil ich glaube, man muss das erzählen“. Die Mail belegt, dass Habeck keine Ahnung hatte, hier mit falschen Informationen gefüttert worden zu sein – und legt nahe, dass diese sein Handeln prägten.
Habecks Leute bemühten sich noch um Schadensbegrenzung, am Ende wurde eine gekürzte und veränderte Version auf der Website des Ministeriums veröffentlicht. Damit, so dachte man innerhalb des Führungszirkels, sei die Atomkraftfrage ein für alle Mal beantwortet. „Dann ziehen wir der Debatte am Dienstag den Stecker und können uns danach auf andere konzentrieren“, schrieb ein Habeck-Mitarbeiter später.
Die umfangreichen Recherchen des Cicero belegen zweifelsfrei einen der größten Polit-Skandale der jüngeren Zeit: Wider besseres Wissen und aus purem, parteipolitisch-ideologischen Kalkül heraus versuchten Grünen-Politiker, eine für Deutschland fatale Entscheidung zu erzwingen. Am Ende sollte es anders kommen, als Bundeskanzler Olaf Scholz die Minister Habeck und Lemke anwies, einen „Streckbetrieb“ der drei verbliebenen Atomkraftwerke zu veranlassen. So hatten es die Fachleute, die man in den Kreisen grüner Filz-Beamter partout mundtot machen wollte, auch empfohlen.
Hier würde ich mir staatsanwaltliche Ermittlungen wünschen, denn hier haben wir offenbar konkrete Verdachtsfälle strafbaren Handelns und nicht nur eine Vermutung, wie im Fall Krah.
So wie bei CumEx? Oder beim Ahrtal? Oder den Corona Regeln?
Ohne vorherige Revolution wird sich da nix tun.
Sag wann und wo es losgehen soll! Ich wäre dabei!
Ich habe mir für diese Fall einen Newsletter abonniert und hoffe dort rechtzeitig Antworten zu finden. 😉
Die Staatanwaltlichen Ermittlungen bezüglich der Grünen
sind längst überfällig. Da sie aber mit dem SPD Klüngel
den Bock und das schwarze Schaf an die Spitzen der
Ermittler gesetzt haben, wird kaum etwas geschehen.
Ich habe ja immer noch das Quentchen Hoffnung, dass
tatsächlich die AFD an die Regierung kommt und dieser
ganze Filz und die Kurruption endlich verhandelt wird.
„Staatsanwaltschaft“ – Genau da liegt das Problem in Deutschland. Staatsanwälte sind weisungsgebunden dem Justizminister bzw. der Regierung. Staatsanwälte sind nicht unabhängig. Das wurde schon oft vom Ausland kritisiert.
Bisher unveröffentlichte und von einem Journalisten freigeklagte Akten zeigen neue Details zum Atomausstieg. Mitarbeiter von Robert Habeck und Steffi Lemke sollen demnach interne Bedenken ignoriert haben. Bericht des Magazins „Cicero“
https://rp-online.de/politik/deutschland/cicero-mitarbeiter-von-robert-habeck-sollen-kritik-an-atom-aus-ignoriert-haben_aid-111335957
Diese Falschdarstellungen verschleierten die tatsächlichen positiven Bewertungen und führten zu einer öffentlichen Irreführung über die Sicherheit und wirtschaftlichen Vorteile der Kernenergie.
… es ging wirklich nur um das Allgemeinwohl in D., oder ?
Meinst Du die politisch weisungsgebundene Staatsanwaltschaft??
Die bei C19-Maßnahmenkritikern sofort wegen „Delegitimierung“ des Staates zuschlägt?
Die den weimarer Richter wegen „Rrrächzbeugung“ verurteilen ließ?
Usw.
Usw.
Meinst Du wirklich DIE???
Du meinst so wie bei Scholz und Cummex ? Es wäre schon überraschend etwas davon im ÖRR zu sehen .
an welche strafbare Handlungen haben Sie denn so gedacht ?
Dass der Vermerk manipuliert und umgeschrieben wurde, das ist nix. Damit gewinnt man keinen Blumentopf.
Viel interessanter wäre zu erfahren, wer hinter der Sprengung von NS 1 und 2 steckt. Was der Cicero hier audeckt, das sind Kinkerlitzchen.
Wird ein Wunschtraum bleiben. Die müssen sich für nichts mehr verantworten. In einem normalen Land hätten alle zurücktreten müssen. Hier wird dieser Betrug am Volk von den ÖRR noch verherrlicht.
Es ist schon peinlich bis kriminell. Deutschland ist so korrupt wie die Bananenrepubliken, über die manch so gerne lästern. Was noch schlimmer ist: sowas fliegt auf, aber es hat keine Konsequenzen.
Wo kein Kläger, da kein Richter. Von selbst wird kein Verfahren angestrengt.
Dafür gibt es ja die Staatsanwaltschaft…
Und die Staatsanwaltschaften in diesem Land bestehen aus Kastraten und Eunuchen. Wer ermittelt schon gerne gegen seinen eigenen Arbeitgeber?
und die Staatsanwaltschaft ist durch Minister weisungsgebunden
Der war lustig!
😂🤣😂🤣😂🤣…….
Die vom Innenministerium gesteuerten Staatsanwaltschaften…
…und wenn es einen Kläger gibt, wird dieser von der politisch weisungsgebundenen Staatsanwaltschaft ausgebremst. Kennen wir mittlerweile zur genüge.
Wie wir hier so oft zutreffend lesen: Wie gewählt, so geliefert. Die Mehrheit der Deutschen ist doch hysterisch, irrational und ignorant und WILL einfach keine KKW. Denen ist das alles deshalb vollkommen egal. Warum sollte da jemand klagen? Es ist ihnen ja sogar egal, dass der KKW-Strom dann aus dem Ausland kommt und damit unsicherer und auch noch teurer ist. Es war Merkels Entschluss, aber die CDU gewinnt noch in Umfragen. Einfach nur irrational!
Es war nicht Merkels Entschluss. Der Ausstieg wurde schon 2002 bei der rot-grünen Schröder Regierung beschlossen. Die Merkel hat es nur beschleunigt!
BRD- Bananen Republik Deutschland….
Das ist nicht ganz richtig. Die Bananenrepubliken haben die Korruption von Du..-Land gelernt!
Ich habe meine Zweifel, dass Habeck davon gar nichts gewusst hat. Er hat möglicherweise aber dafür gesorgt, dass man ihm nichts anhängen kann, damit er im Zweifelsfall weiter machen kann.
Auf jeden Fall muss er jetzt darauf in irgendeiner Weise reagieren. Vermutlich kommt jetzt wieder ein Spruch wie „die Gerichte und der Cicero sind schuld.“
Auf jeden Fall macht es Hoffnung, dass es immer wieder Presseorgane gibt, welche mit sehr viel Durchhaltevermögen und auch Geldeinsatz der Wahrheit zur Öffentlichkeit verhelfen.
„Ich lüge nicht, ich sage nur nicht die Wahrheit“.
Eine Notlüge ist keine Lüge wenn sie nur der richtige tätigt und es Deutschland vermeintlich zum guten gereicht. Derlei Spitzfindigkeiten werden vor unseren Gerichten keinerlei Relevanz eingeräumt. Der kann sich auf was gefasst machen.
Ich mache mir wenig Hoffnung, der Lauterbach ist mit seiner Lüge zur „nebenwirkungsfreien Impfung“ vor Gericht damit durchgekommen, das es ja nur eine Meinungsäußerung war – und die muss nicht auf ihren Wahrheitsgehalt überprüft werden.
Eine Äußerung im Amt des Gesundheitsministers ist keine Meinungsäußerung. Vor allem dann nicht, wenn sie durch das ganze Land tönt und erklärtermaßen alle Bürger erreichen soll, damit sie sich impfen lassen.
Das wird ein Nachspiel haben.
Man muß nicht Lügen um Unwahrheiten zu verbreiten! Es reicht aus, die Wahrheit einfach zu verschweigen und Details wegzulassen.
Ich glaube, auch wenn es ihm bekannt gewesen wäre oder war – er hätte es sowieso nicht begriffen.
Wenn der Cicero die Original Dokumente bekommen hat und den Betrug aufdecken konnte. Wenn die Regierung diese Dokumente nicht rausrücken wollten. Wieso soll Habeck denn davon nichts gewußt haben? … und weil es ihm Niemand gesagt hat, deswegen sollten die Dokumente auch nicht rausgegeben werden ????
Man dementiert doch bereits seitens des Ministeriums:
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/gruene-atomausstieg-interne-bedenken-habeck-lemke-100.html
Wir brauchen Fackeln, Fackeln und Mistforken.
…und Teer und Federn…
Es gibt auch viele Straßenlaternen. Auch in den kleinen Dörfern!
Liebend gerne würde ich Ihnen zustimmen, denn auch in mir brennt eine Wut, die ich nur zu gerne rauslasssen möchte. Das Problem ist jedoch, daß Bilder von „Wutbürgern“ dem Staat Legitimität verschaffen, um eine Gangart höher zu schalten – ich spreche vom Ausrufen eines Ausnahmezustandes. Wir kennen es durch die Repressalien während der Corona-Pandemie. Coronaviren gibt es und ich selbst war zweimal daran erkrankt, aber der Wirbel der darum gemacht worden ist, war zweifelslos reine Show. Hier hat definitiv der Staat ausgetestet, wie weit er gehen kann ohne großartig Widerspruch zu erfahren. Sämtliche Gerichtsurteile im Nachhinein haben nie zu ernsthaften Konsequenzen geführt.
Lassen Sie uns daher gemeinschaftlich überlegen, welche Formen des Protestes sinnvoll sind, den Staat gehörig treffen und wie wir weitere Repressalien vermeiden können. Einen Bürgerkrieg kann niemand ernsthaft wollen. Friedliche Massenproteste hingegen wären ein deutliches Zeichen.
Mein Post war ironisch gemeint. Ich hatte dabei Boris Karlows Monster vor Augen. Als wirklicher Protest kann ja nur das Verhalten an der Wahlurne dienen.
Dann entschuldigen Sie bitte meine Ehrlichkeit! Meine Fähigkeiten Ironie und Satire zu erkennen ist – mit Verlaub – ausbaufähig.
Sagen sie Bescheid, gibt es Vorschläge?
Ich habe einen Newsletter abonniert, aber noch habe ich nichts vernommen. Planungen wird es sicherlich geben – zumindest gehe ich davon aus. Die Bauernproteste sich ja auch nicht aus dem Nichts entstanden. Leider mussten die Bauern wieder zurück, um ihre Äcker zu bestellen – da ist die Natur erbarmungslos.
… und Angela Merkel braucht nur ein Abendessen mit Ihrem „Harbarth“
Minimum Rent incl. Flaschen Sammeln dürfte diesen Leuten sehr hart zu schaffen machen.
Wie kann eine solche Gestalt, die die Bürger des Landes in dieser Weise belogen und betrogen hat, um seine widerliche grüne Ideologie durchzuprügeln, überhaupt Mitglied der Bundesregierung sein?
Eine Frage die ich mir auch stelle. Komme aber immer nur zu der Antwort, dass es daran liegt das wir uns alles gefallen lassen. Die Grünen stellen 12 Prozent Hardcore-Anhänger, Aber der Rest der Bundesbürger lässt sich gefallen das unser Land ruiniert wird. Die Grünen waren immer einer Ideologie-Partei und es ist alles eingetreten was sie forderten. Statt 72 Jungfrauen gibt es jetzt 72 Geschlechter zum aussuchen. Gekifft werden darf jetzt überall und die Beamtenposten sind alle mit diesen Grünen Gestalten besetzt. ARD und ZDF trauen sich nicht mal mehr bei Interviews nachzufragen.
Mein Reden!
„Hardcore-Anhänger“ der Bündnis90/Die Grünen?
Schwierig zu sagen, aber die Schnapszahl 4,44% Zustimmung bei den nächsten Wahlen fände ich sehr gut!
12 Prozent sind die derzeitigen Umfragewerte bei den man getrost noch einiges abziehen kann, weil die Institute die Grünen immer überbewerten. Doch bleiben immer noch 7-10 Prozent die die Grünen wählen obwohl sie unser Land ruinieren.
Wenn sie natürlich aus dem Bundestag rausfliegen würden, dürften wir uns dann auch mal mit einem einmaligen Feiertag belohnen.
Es müsste dann natürlich auch noch dauerhaft so bleiben.
Aber wohin mit den vielen Grünen ?
Sobald die Berichterstattung zu „feindlich“ wird, werden Empörungsmechanismen in Gang gesetzt, die letztenendes auf eine Zensur hinauslaufen. Julia Ruhs musste dies leider schmerzhaft erfahren, nachdem sie ernstgemeinte Fragen/Thesen gestellt hatte. Einst wurde sie aus den Tagesthemen entfernt und durfte beim BR bestenfalls über drittklassige Regionalthemen berichten. Als die Lügerei zu offensichtlich wurde, folgte ihr Comeback. Frau Ruhs: bleiben Sie stark und aufrecht! Sie sind der Leuchtturm im ÖRR!
Fragen Sie demnächst doch einmal die Interessenten vor
einem Werbestand der Grünen!
Der Graichen-Clan wird immer noch fürstlich entlohnt durch unsere Steuergelder…Wo ist hier die Staatsanwaltschaft und der Hr. Haldenwang.
In einem Rechtsstaat der gerne so hingestellt wird von unseren Altparteien,gilt eigentlich „Jeder (auch Politiker u. Reiche)sind vor dem Gesetz gleich“.
Das Problem ist jedoch, daß man sich Urteile kaufen kann! Was für eine Bananenrepublik!
Alles gegen Deutschland.
„Deutschland muß sterben!“ ist deren Agenda! Bei solchen Äußerungen blutet jedem Patrioten das Herz. Dieser abgrundtiefe Selbsthaß ist nur schwer zu ertragen, wurde jedoch jahrzehntelang tröpfchenweise in jede Generation hineingeimpft. Man möchte sämtliche patriotischen Empfindungen aus uns hinaustreiben. Wir Deutschen sollen kastriert werden und dabei gefälligst noch freundlich lächeln und nicken. Das sind Methoden einer Inquisition! Sobetwas verbitte ich mir!
Ich verachte die Hakenkreuzflagge, denn die steht für millionenfaches Leid, aber Schwarz-Rot-Gold wecken in mir starke Gefühle, die ich sehr gerne in die Welt hinausposaunen möchte – auch abseits von Sportveranstaltungen, die mittlerweile zunehmend durch Regenbogenfarben erstickt werden sollen. Schwarz-Rot-Gold sind unsere Farben und Regenbogenfarben repräsentieren lediglich den Faschismus, der uns aktuell unterdrücken möchte.
Korrekt!
Viele der deutschen Michel scheint das nicht zu jucken. Ihnen ist nur wichtig, wohin der nächste Urlaub geht und machen bei der nächsten Wahl „mutig“ mal das Kreuz bei der CDU. Bekommen dann den gleichen Rotz und wundern sich.
Die Kräuterhexe aus der Uckermark, die den Grundstein für den Untergang Deutschlands legte, war ja „irgendwie nicht soo schlecht…“
Was wollt Ihr? Das ist mittlerweile das Land wo tarnen, täuschen und abkassieren die höchste Maxime ist.
Ist die BRD dabei, eine
Kleptokratie zu werden?
Harbeck -in seiner Blödheit- auch noch in Schutz zu nehmen ist absoluter Unsinn. Als Minister muss er wissen, dass er im Kreuzfeuer der Manipulation -von wem auch immer sie ausgeht- steht.
Wie oben schon geschrieben wurde: NATÜRLICH wusste er es. Und NATÜRLICH sichert er sich ab.
Bin mal gespannt, wie und wann die ÖRR darüber berichten.
Der war gut. Gibt bestimmt einen Brennpunkt dazu bei der ARD. 😂
Um Ihnen die Entäuschung vor der Tagessau und dem
ins Bett gehen schon jetzt auf den Weg zu gben:
Gar nicht! Jetzt haben Sie noch einen halben Tag Zeit
um dann ruhig schlafen zu können. Alles Gute
Tricksen täuschen realitätsfremde Ideologien ohne Rücksicht auf Verluste durchprügeln die eigenen Bürger wo es nur geht bevormunden und abkassieren
aber sich selbst als den barmherzigen Samariter darstellen der immer nur für Andere da ist sich fürs Gemeinwohl bis zur Selbstaufgabe aufopfert und grundsätzlich allwissend und in jeglicher Hinsicht unschuldig ist
DAS SIND die Grünen unter Habek und die gesamte ÜBRIGE Ampelkoalition
Lt meinem Eindruck waren Habek und die übrigen (H)Ampelkoalitionäre von Anfang an vollumfänglich in dem jetzt von Cicero genannten Sachverhalt involviert und in Kenntnis
Ich selbst und hoffentlich etliche Andere schenken allen Bekundungen Beteuerungen Versprechen etc.. durch Habek und Co nicht mal ansatzweise jeglichen Glauben weil sich diese wie schon so oft als Luftnummer entpuppen
Schon traurig wie das Land durch solche Leute wie Habek und Co systematisch an die Wand gefahren wird
„weil ich glaube, man muss das erzählen“ – einem Märchenonkel würdig, diese Formulierung. Die zeigt, für wieviel geistig minderbemittelt er seine Bürger hält, denen er eine Erzählung auftischen muss, damit es glaubwürdig erscheint. Und diesen „Erzählungen“ geht das deutsche Volk mindestens seit 2020 ununterbrochen auf den Leim. Schöne neue Welt!
…by the way. In allen Leitmedien war heute morgen diese Geschichte der Aufmacher. Nur bei NTV findet man nichts darüber, was viel darüber verrät, wo dieses Medium politisch steht.
Bertelsmann-Medien halt! Wundert mich gar nicht!
Ohne den Artikel gelesen zu haben.
Wenn ein Wirtschaftsminister sagt Ukrainische AKW’s können weiterlaufen, Sie seien ja nun mal gebaut und unsere Monate später abschaltet.
Genau da wusste ich, das ist kein Wirtschaftsminister, da ist was anderes im Spiel.
An der Titelzeile der WELT kann man sehen, wie die Hofschranzenmedien versuchen, die ganze Geschiche im Sinne Habecks zu drehen: „Habeck wurde beim Atomausstieg offenbar von seinen eigenen Leuten getäuscht“.
Was war bzw ist ein Speckdäne? Könnte man diesen Typen eigentlich als solchen bezeichnen?
JA, schon wieder dieser anbiedernde Ton der ihn zum Opfer stilisiert. Hilfe, Habeck wird von der Wahrheit umzingelt.
Das alles, alles war absehbar und von der Grün-Roten Sekte und deren Unterstützer auch genau so angekündigt.
Ich kleiner, steuerzahlender Depp muß dem ganzen zusehen und kann mit meiner Stimme dem Filz und diesen Verbrechern am Deutschen Volk kein Ende bereiten. Warum? Weil es noch viel mehr deutsche Deppen gibt als mich und die diesen Filz seit Jahren wählen und dafür auch noch auf der Straße demonstrieren. Ihr widert mich an!
Habecks Geheimakten waren gar nicht geheim, sie wurden nur nicht veröffentlicht
Es wird einfach mit politischen Freunden u. Gefolgsleuten telefoniert „über die Lage“ u. im Plauderton werden leichthin Bemerkungen losgetan. „Das geht ja nun gar nicht.“ oder „Naja, Sie wissen schon, was von Ihnen erwartet wird.“ oder „Das ist ja klar, daß das anders gehandhabt werden muß.“ Kleine Bemerkungen u. schon setzt der vorauseilende Gehorsam ein. Da ist kein Befehl u. keine Anweisung nötig u. schriftlich schon mal gar nicht. Aber so funktioniert der politische Laden. Beispiel: Die Bauernproteste wurden bestimmten linksgrünen Kreisen zuviel, die Bevölkerung stand aber auf Seiten der Landwirte u. sogar die Spediteure wollten dabeisein. Und was passierte auf einmal? Überall Demos gegen Rechts. Wie aus dem Hut gezaubert verschwanden die Bauern aus dem Fernsehen und das Fensehen vermeldete, wie große Teile der Bevölkerung … blabla. Mich erinnerte das an das DDR-Fernsehen, wenn da zu hören war, das „der überwältigende Teil der Werktätigen die Entscheidung des ZK begrüßt.“
Sehr richtig. Es gibt keine Verschwörungen. Wir brauchen sie gar nicht. Der Deutsche macht das alles freiwillig. Hysterisch, heuchlerisch, missgünstig, ignorant, anbiedernd, karrieregeil, korrupt, im besten Fall noch schlichtweg uninteressiert.
Habecks Rücktritt bitte sofort.
Er hat doch nichts davon gewusst 😂😂😂
Nützliche Idioten des WEF.
Verfilzt bis zu den Haarwurzeln.
Alles gelogen.
Corona,Klimawandel,AfD-Theater alles nur Mittel zum Zweck,damit Deutschland vor die Hunde geht und den Abwicklern zum Nulltarif zum Fraß vorgeworfen werden kann.
Habeck wusste und weiss alles.
Scholz wusste und weiss alles.
Die Ampel ist ein Konstrukt der Organisierten Kriminalität.
Dafür gab es früher die höchstmögliche Strafe.
„Eine „filzartige“ Clique in Grünen-Ministerien sabotierte Deutschland“.
Tun sie es denn nicht mehr?
Jetzt lese ich gerade die „Stellungnahmen“ anderer Politiker. UNERTRÄGLICH! CDU – Es war Merkels Entscheidung, wurde alles mitgetragen und später nicht revidiert. Aber jetzt die FDP: Man sei hintergangen worden! Hallo??? Der Cicero bekommt die Akten – wenn auch nur per Klage, aber die Ministerkollegen im selben Kabinett nicht??? Ich als FDP-ler würde die Klappe halten und mich leise verdrücken!
Bei der geplanten Zerstörung des von ihnen so sehr gehassten Deutschlands schrecken die sog. Grünen vor nichts zurück.
„Das war offenkundig eine gezielte Manipulation, eine Lüge …“
Ich nenne das Aktenfälschung, wenn nicht gar Urkundenfälschung im Amt.
Habeck als verantwortlicher Vorgesetzter muss Konsequenzen ziehen und zurücktreten – bzw. zurückgetreten werden.
Übrigens ergeben sich hieraus nicht zu knappe Verdachtsmomente für Spionagetätigkeiten und ausländische Manipulationen für Deutschlands Energieversorgung.
Im Falle eines Krieges der Supermächte ist die Energieversorgung Deutschlands Kriegsentscheidend.
Das hier wäre eine Aufgabe für den Verfassungsschutz und für die Staatsanwaltschaft, da ,durch konkretes Handeln und Betrügen, der deutsche Staat und die Demokratie angegriffen, seine wirtschaftliche Existenz und die seiner Bürger massiv geschädigt wurde und wird! Die Akteure gehören angeklagt, die Minister müssen zurücktreten. Ich persönlich glaube nicht, daß Habeck nicht bescheid wußte, es paßt zu eindeutig zu seinem Verhalten, siehe gewollte Zerstörung der Industrie. Selbst wenn…ein Minister, der sein Amt schon wieder nicht im Griff hat, muß die Konsequenzen ziehen!! Willy Brandt hat dies bei Guillaume getan…aber Politiker mit Anstand gibt es leider nicht mehr, sonst wären die demokratiezerstörenden Faeser, Paus, Lauterbach, Haldenwang und Baerbock schon weg!!
Erst mal abwarten. Die nächsten Tage werden spannend. Respekt an Cicero.
Es ist mit Sicherheit zu befürchten, dass es für diesen Schaden am eigenen Volk, welches es eigentlich abzuwehren gilt, keine Konsequenzen geben wird. Vermutlich wird es einfach weggeschmunzelt…
Hier geht es nicht nur um Filz und Täuschung!
Hier geht es um Hochverrat an Staat und Gesellschaft!
Mit Vorsatz wurden Staat und Gesellschaft von grünen Ideologen und Dogmatikern massiv geschadet!
Habeck und sein Graichen-Clan haben die Bürger belogen und sich noch als Retter in der Energiekrise dargestellt.
Dem Cicero-Magazin sei Dank, dass dieser Verschleierungsversuch aufgeflogen ist. Jetzt müsste ein Untersuchungsausschuss folgen.
Eins wird jedoch klar. Habeck und sein Gefolge ist die Höhe der Energiepreise völli egal. Nur sein Graichenclan und die Ideologie der Grünen zählt. Märchenstunde für die Bürger inclusive.
Da müssen doch Handschellen klicken.
Der grüne Sumpf ist das schlimmste was wir DDR Bürger bisher erlebt haben . Wird Zeit das hier mal Köpfe rollen.
es scheint nur so das Habeck nun behaupten kann er wurde getäuscht. Graichen hat es in seinem Auftrag so aussehen lassen, die wollen uns für bekloppt verkaufen
Alle entlassen – und den Habeck gleich mit: Wer sein Haus nicht unter Kontrolle hat, ist unfähig.
In Deutschland wackelt der Schwanz nicht mit dem Hund.
Angesichts dessen, dass Deutschland in den letzten 20 Jahren zu einem feudalen Unrechtsstaat umgebaut wurde, ohne dass die Deutschen das mitbekommen haben, ist auch in dem Fall mit keinerlei Aufarbeitung zu rechnen. Vermutlich ist die Justiz sogar bis zu dem Punkt korrumpiert, dass wenn die Grünen Umerziehungslager die zum Tod führen, betreiben würden, die Anwaltschaften dem Vorgehen „zum Schutz unserer Demokratie“ zustimmen würden. Es sollte sich jeder bewusst machen, das die Behörden, die Polizei und viele andere maximal feindlich gegenüber den Deutschen eingestellt sind und logischerweise auch Bestrebungen existieren, die Deutschen restlos loszuwerden. Ob das nun über Bevölkerungsaustausch mit Tolerierung tausender „Einzelfälle“ oder letztlich mit Massenvernichtungen stattfinden wird, macht nur bei der Dauer einen Unterschied. Meine Empfehlung: Deutschland ist nicht mehr rettbar. Die werden über kurz oder lang wieder mit dem Morden anfangen. Rette sich wer kann, solange es noch geht
Eine sehr düstere Prognose. Allerdings bin ich auch davon überzeugt, das es ohne Gewalt nicht weitergeht. Auch das scheint mir gewollt
Lügen, Schaden fürs Land, Hauptsache die Grünen haben ihren Willen. Pervers illegal. Habeck macht was er will, wie er will. Lügen gehört für ihn genauso dabei zum guten Ton, wie geplant die Wirtschaft zu zerstören. Und die Menschen im Land sind dem hilflos ausgeliefert, weil die Immunität ihn dabei auch noch schützt. Das muss geändert werden. Der Mann ist ein Staatsfeind in Rheinkultur.
Natürlich wird niemand von diesen Betrügern vor Gericht landen. Denn der linksgrüne Sozialismus hat alles im Griff – auch die Justiz. Und eines wird ohnehin vergessen die linken Ideologen in den Medien haben fleißig die Lügen verbreitet, ohne Nachfragen, ohne Kritik, wider besseres Wissen. Auch sie gehören vor den Kadi.
Ein starkes Stück!
„Die Mail belegt, dass Habeck keine Ahnung hatte, hier mit falschen Informationen gefüttert worden zu sein – und legt nahe, dass diese sein Handeln prägten.“
Der Arme wusste von nix.
Aber ehrlich, nachdem ich auf WELT das Interview mit seiner Frau, der w̶e̶l̶t̶b̶e̶r̶ü̶h̶m̶t̶e̶n̶ weltentrückten Autorin aus Bullerbü gelesen habe, verstehe ich ihn viel besser.
Ja, vieles ist mir seither klargeworden. 😉
Es sind schon komische Abläufe. Bei diesem Thema oder den RKI Akten mußte geklagt werden. Bei anderen Themen, die auch Politiker oder Parteien belasten könnten, werden Unterlagen offenbar problemlos zur Verfügung gestellt.
Ansonsten bin ich mir sicher: es wird keinerlei Rücktritt oder sonstige Reaktion geben und Kanzler Scholz wird, wenn überhaupt, einen Satz dazu sagen. Die Union macht etwas Lärm, wird aber wieder ruhig werden, da es ja einen potentiellen Koalitionspartner treffen würde.
Ich halte es für abenteuerlich zu glauben, Habeck sei getäuscht worden. Richtig ist wahrscheinlich, dass er sich gerne täuschen ließ. Habeck trägt die Verantwortung und diese Entscheidung lag ganz auf der Linie seiner Zerstörungsstrategie für die deutsche Wirtschaft. Es ist bereits seit geraumer Zeit bekannt, wie diktatorisch Habeck mit Mitarbeitern umspringt, die nicht die zu seiner Idiotenideologie passenden Argumente liefern. Wahrscheinlich hatten viele seiner Mitarbeiter Angst vor dem Wutanfall des Despoten auf dem Chefsessel, wenn man ihm etwas präsentiert, was nicht zu seiner Deppen-Ideologie passt.
Das ist Sabotage. Wie war nochmal der Amtseid im Wortlaut?
Solange die deutsche Staatsanwaltschaft sich dieser herrschenden Clique nicht annimmt, solange ist sie als Teil ihrer zu betrachten, da sie bewusst eine Strafverhandlung im Amt begeht.
Upps … *Strafvereitelung im Amt § 258a StGB war gemeint.
Diese amtierenden Grünlackierten Sozialisten, die allen souveränen Bürgern vorschreiben wollen, wie diese zu leben, zu lieben, zu heizen, zu essen, zu trinken, zu fahren usw. haben, sind mit ihrem Latein am Ende!
Ein Parteiprogramm, bestehend aus Panikmache, Propaganda und Kriegstreiberei und ein Personal, bestehend aus Berufsfremden, Studienabbrechern und Parteisoldaten gehört 100% nicht zu Deutschland.
Atomkraft Ade. Stattdessen Kernenergie aus dem Ausland. Deutschland importierte 2023 24% Kernkraft (Überwiegend aus Frankreich). statista.
Sabotage gegen den Staat und seine Bürger. Der Rücktritt des „Ministers“ und die Strafrechtliche Verfolgung aller beteiligten Verbrecher sollte folgen. Diese Bande hat dem deutschen Staat, seiner Wirtschaft, den Menschen, der Umwelt extremen Schaden zugefügt. Hand-Schellen sollten der tägliche Schmuck dieser Typen werden.
Tja, ginge es in diesem Land noch mit rechten Dingen zu, würde das für alle Beteiligten jetzt die entsprechenden Konsequenzen nach sich ziehen. Aber so, wie die Dinge stehen…Schwamm drüber…
Nur ca. 15% haben Grün gewählt. Sie sind eigentlich nur als Koalitionspartner in der Regierung. Trotzdem werden ständig extreme grüne Ideologische Entscheidungen getroffen. Anscheinend wird mit allen Mitteln, mit Lug und Betrug manipuliert um jeden in der Ampel für ihre ideologischen Ideen zu gewinnen. Und man sieht dass es ihnen immer wieder gelingt. AKWs wurden abgeschaltet als Beispiel. Aber da müssten sich doch vor allem viele FDP und SPD Abgeordnete nun belogen und getrogen fühlen denn die hätten bei der Wahrheit vielleicht anders abgestimmt? Huch, ich habe das mit Demokratie verwechselt… Die Parteien stimmen ja immer als ganzes gleich ab. Scholz, Habeck und Linder machen was untereinander aus, die anderen sind nur JA sager.
Konsequenzen? Wer haut da jetzt mal auf den Tisch und krempelt den Laden um? Es ist schon beschämend das der Cicero da klagen musste. Von jedem einfachen Bürger wird Transparenz verlangt, aber bei solch relevanten Themen wird nicht mit offenen Karten gespielt. Sei es Corona, Flüchtlingen usw. Das Vertrauen in die Politik schwindet immer mehr wenn da jetzt nicht wirklich der Laden mal ausgemistet wird. Die Hoffnung stirbt zuletzt ( aber sie stirbt ).
Eigentlich ist das Hochverrat / Landesverrat – hier wurde nicht versucht, Schaden von Deutschland abzuwenden, sondern ganz im Gegenteil.
Das wird noch Konsequenzen ungeahnten Ausmasses hinter sich ziehen, wenn man bedenkt, wie viel wirtschaftlichen und persönlichen Schaden das alles über Deutschland gebracht hat: Strompreiserhöhung, Firmenschließungen, Auswanderung von Firmen, Entlassungen, Preiserhöhungen und und und …
Das geht alles in die zig Milliarden €, die Nord-Stream-Sprengung dazu war vermutlich nur ein Klacks.
Die Frage ist nun weiter, wie man mit diesen Leuten, die das zu verantworten haben, umgeht.
Wer kommt für den Schaden und die Reparaturen auf ?
Und noch eins: Dass der Habeck von alledem nichts gewusst haben soll, weil hochbrisante Papiere angeblich an ihm „vorbeigeschleust“ wurden, glaube ich nicht.
Ich erkläre verbal der grünen Sippschaft den Krieg..
Eine Bande von Versagern, Schulabbrechern und Degenerierten..
Zum einen befürchte ich nur dass der Bürger aus dem ÖRR darüber wohl eher nichts erfahren wird .
Wer aber jetzt wirklich überrascht ist hat die letzten Jahre echt verschlafen .
Der ganzen Welt ist klar das CO2 Neutralität ohne Atomstrom nicht Funktioniert !! Tut es ja auch in Deutschland nicht ! Ohne Stromimporte aus Frankreich z.b gehen bei uns die Lichter aus .
Die Atomenergie musste weg um den Zwangsweisen Ausbau der Regenerativen als alternativlos darstellen zu können .
Anscheinend sind auf der ganzen Welt nur Deutsche Politiker Skrupellos Dum oder Korrupt genug so etwas in ihrem Land zum Schaden der Bevölkerung zu machen .
Aber auch eine dumpfe Masse an Wähler in diesem Land sind naiv genug sich von den Aussagen und Versprechungen dieser Politikklientel verführen zu lassen und wie Lemming an Ihnen vorbei in den Abgrund zu springen .
Den diese Politiker (wenn man sie überhaupt noch so nennen kann ) profitieren massiv davon und feiern jeden Tag auf unsere Kosten .